QUERANTRIEBSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4458599 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4458599
- Anmeldenummer
- EP22932624
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2022
- Veröffentlicht
- 06.11.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 17/16 (2006.01)B60K 17/08 (2006.01)F16H 37/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/082516 23.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/178557 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Jing-Jin Electric Technologies Co., Ltd.
Beijing 100015, CN
Erfinderin/Erfinder
YU, Ping
Beijing 100015, CN
LI, Jianwen
Beijing 100015, CN
WANG, Fei
Beijing 100015, CN
CAO, Yang
Beijing 100015, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.