NÄHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4459021 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4459021
- Anmeldenummer
- EP21969956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.2021
- Veröffentlicht
- 06.11.2024
- Erteilt
- 03.12.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 23/00 (2006.01)D05B 35/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/048736 28.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/127074 06.07.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP
Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP
Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP
Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP
Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP
Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP
Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.