KASSETTE FÜR MELKSYSTEM MIT DETEKTIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4459267 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4459267
- Anmeldenummer
- EP24194585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2019
- Veröffentlicht
- 06.11.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A01J 5/013 (2006.01)G01N 33/04 (2006.01)G01N 35/00 (2006.01)G01N 1/18 (2006.01)G01N 21/85 (2006.01)G01N 1/10 (2006.01)
- Priorität
- NL 2021686 24.09.2018
- Abgezweigt von
- EP19829329
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DESSING, Jacobus Petrus Maria
3147 PB Maassluis, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.