OBJET DECORATIF
Europäisches Patent · EP4459382 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4459382
- Anmeldenummer
- EP23171235
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2023
- Veröffentlicht
- 06.11.2024
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G04B 45/00 (2006.01)A44C 17/02 (2006.01)A44C 25/00 (2006.01)G04B 47/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARAIS, Clément
69005 Lyon, FR
BAS, Kéwin
25130 Villers-le-lac, FR
MOYSE, Romain
25500 Montlebon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.