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Europäisches Patent · EP4459586 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4459586
- Anmeldenummer
- EP24174327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2024
- Veröffentlicht
- 06.11.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G08B 17/10 (2006.01)G08B 17/117 (2006.01)G08B 17/12 (2006.01)G08B 21/14 (2006.01)B08B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023111818 05.05.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Sehon, Tiemo
75391 Gechingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.