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Europäisches Patent · EP4459639 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4459639
- Anmeldenummer
- EP23904828
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2023
- Veröffentlicht
- 06.11.2024
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H01B 5/02 (2006.01)H05K 7/06 (2006.01)H01M 50/503 (2021.01)H01M 50/505 (2021.01)H01M 50/526 (2021.01)H02G 5/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023042658 17.03.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/038814 27.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/195172 26.09.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUKAI, Yasuhiro
Kyoto-shi, Kyoto 6158555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.