SCHALTVORRICHTUNG FÜR ELEKTRISCHE SYSTEME

Europäisches Patent · EP4459653 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4459653
Anmeldenummer
EP23171273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2023
Veröffentlicht
06.11.2024
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
02.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H01H 33/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

Bruggerstrasse 66, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Lantz, Gabriel

CH-8037 Zurich

Cucchi, Irene

CH-8045 Zurich

Studniarek, Michal

CH-8134 Adliswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.