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Europäisches Patent · EP4460264 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4460264
- Anmeldenummer
- EP22789535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2022
- Veröffentlicht
- 13.11.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61C 19/06 (2006.01)A61C 5/62 (2017.01)
- Priorität
- EP 22164210 24.03.2022EP 22167336 08.04.2022WO PCT/EP2022/062697 10.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/075775 16.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/179894 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 09.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUELLER, Frank
6800 Feldkirch, AT
NAGARAJA, Dilip Kumar
Bengaluru, Karnataka 562106, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.