KÖRPERGEWICHTSSTÜTZE

Europäisches Patent · EP4460269 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4460269
Anmeldenummer
EP23729820
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2023
Veröffentlicht
13.11.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
14.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61F 5/01 (2006.01)
A61H 3/00 (2006.01)
A63B 69/18 (2006.01)
A63C 11/00 (2006.01)
Priorität
GB 202207217 17.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/GB2023/051268 15.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/223005 23.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANNAFORD, Martin

Horsham West Sussex RH12 4SP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.