BESTIMMUNG DES VERSCHMUTZUNGSGRADES EINES TRANSMISSIVEN ELEMENTS
Europäisches Patent · EP4460411 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4460411
- Anmeldenummer
- EP23732550
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2023
- Veröffentlicht
- 13.11.2024
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B23K 26/70 (2014.01)
- Priorität
- EP 22179343 16.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/065862 13.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/242226 21.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.