GETRÄNKEHALTER EINES KRAFTFAHRZEUGS
Europäisches Patent · EP4460440 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4460440
- Anmeldenummer
- EP24703783
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2024
- Veröffentlicht
- 13.11.2024
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B60N 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023001096 20.03.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2024/052992 07.02.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/193891 26.09.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHULZE, Tobias
72218 Wildberg, DE
KRAUEL, Alexander
70567 Stuttgart, DE
EHRLICHER, Thomas
70599 Stuttgart, DE
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