VALVE DOSEUSE AVEC CHAMBRE DE DOSAGE AMELIORÉE
Europäisches Patent · EP4460469 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4460469
- Anmeldenummer
- EP23703260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2023
- Veröffentlicht
- 13.11.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/52 (2025.01)
- Priorität
- FR 2200114 07.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2023/050008 04.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/131758 13.07.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
APTAR France SAS
27110 Le Neubourg, FR
Erfinderin/Erfinder
LEVACHER, Matthieu
78370 Plaisir, FR
NICOL, Jean-Marc
27400 Louviers, FR
PETIT, Ludovic
27110 Vitot, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.