MOTORISIERTE BARRIEREVORRICHTUNGEN

Europäisches Patent · EP4460607 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4460607
Anmeldenummer
EP22720062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2022
Veröffentlicht
13.11.2024
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
13.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
E04H 4/06 (2006.01)
E04F 10/06 (2006.01)
E04F 13/04 (2006.01)
Priorität
IL 28966522 06.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IL2022/050394 14.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/131938 13.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Smart Fence Ltd

28 Hayasmin, 9979700 Karme Yosef, IL

Erfinderin/Erfinder

SNAPIR, Nir

9979700 Karme Yosef, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.