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Europäisches Patent · EP4460679 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4460679
Anmeldenummer
EP23700422
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.2023
Veröffentlicht
13.11.2024
Erteilt
15.10.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/353 (2006.01)
Priorität
GB 202200142 07.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/050121 04.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/131624 13.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  3. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sintela Limited

The Distillery Lodway, Pill, Bristol BS20 0DH, GB

Erfinderin/Erfinder

RUSSELL, Stuart

Bristol BS20 0DH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.