VORSATZGERÄT
Europäisches Patent · EP4461122 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4461122
- Anmeldenummer
- EP24161929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2024
- Veröffentlicht
- 13.11.2024
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A01D 45/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023112474 11.05.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schopf, Helmut
33129 Delbrück, DE
Schulte, Michael
33129 Delbrück, DE
Schwaer, Christian
48231 Warendorf, DE
Herter, Felix
33428 Harsewinkel, DE
Schulze Zumkley, Hendrik
33378 Rheda-Wiedenbrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.