ELEKTRONISCHE DAMPFINHALATOREN
Europäisches Patent · EP4461154 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4461154
- Anmeldenummer
- EP24191139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2015
- Veröffentlicht
- 13.11.2024
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/60 (2020.01)A24F 40/465 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- GB 201411488 27.06.2014
- Abgezweigt von
- EP23206397
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gill, Mark
London, NW3 7QJ, GB
Vanko, Daniel
03854 Krpelany, SK
Brvenik, Lubos
03854 Krpelany, SK
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