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Europäisches Patent · EP4461165 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4461165
- Anmeldenummer
- EP24201956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2021
- Veröffentlicht
- 13.11.2024
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47B 57/58 (2006.01)A47F 5/00 (2006.01)A47F 1/12 (2006.01)
- Priorität
- US 202062965656 P 24.01.2020US 202117150345 15.01.2021
- Abgezweigt von
- EP21152532
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMEDLEY, Jamie Aaron
Hudson, 44236, US
GARDUNO, Gabriel
Minneapolis, 55407, US
MERTZ, Billy
Cincinnati, 45255, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.