ELEKTROSTATISCHE SORTIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4461412 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4461412
- Anmeldenummer
- EP22928565
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2022
- Veröffentlicht
- 13.11.2024
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B03C 7/04 (2006.01)B03C 7/12 (2006.01)B29B 17/00 (2006.01)B03C 7/06 (2006.01)B03C 7/00 (2006.01)B03C 7/08 (2006.01)B29B 17/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/007367 22.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/162034 31.08.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Yasuhiro
Tokyo 100-8310, JP
INANAGA, Yasutaka
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.