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Europäisches Patent · EP4461544 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4461544
- Anmeldenummer
- EP24176840
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2017
- Veröffentlicht
- 13.11.2024
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B41J 2/325 (2006.01)B41J 25/312 (2006.01)B41J 25/316 (2006.01)
- Priorität
- GB 201610627 17.06.2016WO PCT/GB2016/052843 14.09.2016GB 201701018 20.01.2017
- Abgezweigt von
- EP20210285
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pfeffer, Gary
Nottingham, NG7 2QP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.