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Europäisches Patent · EP4461544 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4461544
Anmeldenummer
EP24176840
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2017
Veröffentlicht
13.11.2024
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
15.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B41J 2/325 (2006.01)
B41J 25/312 (2006.01)
B41J 25/316 (2006.01)
Priorität
GB 201610627 17.06.2016
WO PCT/GB2016/052843 14.09.2016
GB 201701018 20.01.2017
Abgezweigt von
EP20210285
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pfeffer, Gary

Nottingham, NG7 2QP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.