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Europäisches Patent · EP4461628 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4461628
- Anmeldenummer
- EP24175217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2024
- Veröffentlicht
- 13.11.2024
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B60B 33/06 (2006.01)B60G 11/22 (2006.01)B62D 61/10 (2006.01)B60G 3/02 (2006.01)B62D 7/02 (2006.01)B62D 7/15 (2006.01)B62D 63/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 5082023 12.05.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.