WINDANTRIEBSSYSTEM UND WASSERFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4461633 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4461633
Anmeldenummer
EP23173183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2023
Veröffentlicht
13.11.2024
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
11.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B63H 9/061 (2020.01)
B63H 9/02 (2006.01)
B63B 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

AlfaWall Oceanbird AB

Separatorvägen 1, 141 49 Huddinge, SE

Erfinderin/Erfinder

ROOS, Fredrik

141 71 Segeltorp, SE

BENGTSSON EDSTRÖM, Annika

135 63 Tyresö, SE

FIEBER, Andreas

113 32 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.