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Europäisches Patent · EP4461674 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4461674
Anmeldenummer
EP24174291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2024
Veröffentlicht
13.11.2024
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
05.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B65G 17/46 (2006.01)
A22C 17/02 (2006.01)
B26D 7/06 (2006.01)
B65G 17/08 (2006.01)
Priorität
BE 202305374 08.05.2023
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Marelec Food Technologies

Redanweg 15, 8620 Nieuwpoort, BE

Erfinderin/Erfinder

DEMUYNCK, Lieven

8470 GISTEL, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.