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Europäisches Patent · EP4461879 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4461879
Anmeldenummer
EP24158582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2024
Veröffentlicht
13.11.2024
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
19.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E02F 3/43 (2006.01)
E02F 9/26 (2006.01)
Priorität
JP 2023044478 20.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Heavy Industries, Ltd.

1-1, Osaki 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-6025, JP

Erfinderin/Erfinder

HONDA, Keiji

Kanagawa 237-8555,, JP

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