WASSERVERSORGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4461889 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4461889
Anmeldenummer
EP24173460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2024
Veröffentlicht
13.11.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
29.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E03C 1/10 (2006.01)
Priorität
IT 202300008814 04.05.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

ELBI International S.p.A.

Via Cassini 81, 10129 Torino, IT

Erfinderin/Erfinder

PICCO, Cristiano

I-12020 VILLAR SAN COSTANZO (Cuneo), IT

ALLAMANDO, Luca

I-12017 ROBILANTE (Cuneo), IT

BELLIARDO, Piergiorgio

I-12025 DRONERO (Cuneo), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.