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Europäisches Patent · EP4461955 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4461955
Anmeldenummer
EP22918521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2022
Veröffentlicht
13.11.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
29.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F04B 35/04 (2006.01)
Priorität
US 202217568036 04.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/144084 30.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/131080 13.07.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAHN, Gregory William

New Castle, Delaware 19801, US

KEMERER, Adam

New Castle, Delaware 19801, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.