SCHRAUBE MIT ABNEHMBARER SCHULTER

Europäisches Patent · EP4461972 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4461972
Anmeldenummer
EP24175056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2024
Veröffentlicht
13.11.2024
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
08.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F16B 5/02 (2006.01)
F16B 35/04 (2006.01)
F16B 43/00 (2006.01)
F16B 21/18 (2006.01)
Priorität
US 202318316776 12.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Solutions and Networks Oy

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

Letourneau, Fabien

Gatineau, J9H 1Y8, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.