SELBSTSTANZENDES FUNKTIONSELEMENT

Europäisches Patent · EP4461973 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4461973
Anmeldenummer
EP24164370
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2024
Veröffentlicht
13.11.2024
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
18.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16B 19/08 (2006.01)
B23P 19/06 (2006.01)
F16B 37/06 (2006.01)
Priorität
DE 102023112481 11.05.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Profil Verbindungstechnik GmbH & Co. KG

Otto-Hahn-Strasse 22-24, 61381 Friedrichsdorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Sowa, Christian

63165 Mühlheim a. Main, DE

Mahlme, Amer

61352 Bad Homburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.