VERBESSERTE SCHARNIERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4461978 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4461978
- Anmeldenummer
- EP22854763
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2022
- Veröffentlicht
- 13.11.2024
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F16C 11/04 (2006.01)F16C 11/10 (2006.01)A47B 5/04 (2006.01)E05D 11/10 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210188398 27.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/011934 10.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/128114 06.07.2023
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, Doo Young
Siheung-si, Gyeonggi-do 15050, KR
YANG, Hye Jung
Siheung-si, Gyeonggi-do 15050, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.