WÄRMETAUSCHERSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP4462060 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4462060
- Anmeldenummer
- EP22918694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2022
- Veröffentlicht
- 13.11.2024
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F28F 3/06 (2006.01)B01J 19/24 (2006.01)F28D 9/00 (2006.01)F28F 21/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022001642 07.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/034821 16.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/132105 13.07.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHINOYA, Takuya
Tokyo 135-8710, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.