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Europäisches Patent · EP4462478 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4462478
Anmeldenummer
EP24174483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2024
Veröffentlicht
13.11.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
06.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
Priorität
US 202318196203 11.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Infineon Technologies Austria AG

Siemensstr. 2, 9500 Villach, AT

Erfinderin/Erfinder

SCHWAB, Stefan

93192 Wald, DE

HEINRICH, Alexander

93077 Bad Abbach, DE

WILLE, Catharina

93049 Regensburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.