BEFESTIGUNGSELEMENT
Europäisches Patent · EP4463026 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4463026
- Anmeldenummer
- EP22839414
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2022
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41B 11/00 (2006.01)A41D 19/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202200498 16.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/053289 19.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/135404 20.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Whimpossible Ltd
Robin Hill, 5 Hillside Close Mitchel Troy Common, South Wales NP25 4JR, GB
Opher, Eyal
South Wales NP25 4JR, GB
Erfinderin/Erfinder
OPHER, Eyal
MONMOUTH South Wales 25 4JR, GB
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