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Europäisches Patent · EP4463027 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4463027
- Anmeldenummer
- EP23700727
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2023
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A41D 1/084 (2018.01)A41F 9/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 22151127 12.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/050520 11.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/135158 20.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 01.02.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 21.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- M. ZARDI & CO. SA, Via Giovan Battista Pioda 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2025
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.