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Europäisches Patent · EP4463027 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4463027
Anmeldenummer
EP23700727
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2023
Veröffentlicht
20.11.2024
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
10.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A41D 1/084 (2018.01)
A41F 9/00 (2006.01)
Priorität
EP 22151127 12.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/050520 11.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/135158 20.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 01.02.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2026 → 31.01.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  3. 21.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    M. ZARDI & CO. SA, Via Giovan Battista Pioda 6, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2025

  4. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.