SCHUHWERK MIT GESTRICKTE KOMPONENTE MIT EINDÄMMUNG
Europäisches Patent · EP4463030 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4463030
- Anmeldenummer
- EP23703991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2023
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 08.10.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 1/04 (2022.01)A43B 3/00 (2022.01)A43B 3/06 (2006.01)A43B 23/02 (2006.01)A43B 23/24 (2006.01)A43B 7/24 (2006.01)
- Priorität
- US 202263266690 P 12.01.2022US 202318095915 11.01.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/010705 12.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/137129 20.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
NIKE Innovate C.V.
Beaverton, Oregon 97005, US
Erfinderin/Erfinder
ACEVES TINAJERO, Juan, L.
Beaverton, Oregon 97005, US
KESAVAN, Sowmya
Beaverton, Oregon 97005, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.