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Europäisches Patent · EP4463283 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4463283
Anmeldenummer
EP23700473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2023
Veröffentlicht
20.11.2024
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
08.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B23K 20/10 (2006.01)
B29C 65/08 (2006.01)
B06B 3/00 (2006.01)
B29C 65/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022100500 11.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/050262 09.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/135068 20.07.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Herrmann Ultraschalltechnik GmbH & Co. KG

Descostraße 3 - 11, 76307 Karlsbad, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHWEITZER, Matthias

75210 Keltern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.