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Europäisches Patent · EP4463342 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4463342
Anmeldenummer
EP23705734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2023
Veröffentlicht
20.11.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
13.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B60T 8/32 (2006.01)
B60C 23/04 (2006.01)
F01M 11/04 (2006.01)
F16N 31/00 (2006.01)
Priorität
US 202263299911 P 14.01.2022
US 202318097065 13.01.2023
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/010843 14.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/137207 20.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COOMBS, Joshua

Wixom, MI 48393, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.