VERSCHLUSSKAPPE
Europäisches Patent · EP4463398 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4463398
- Anmeldenummer
- EP23700696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2023
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65D 55/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 482022 14.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/050475 10.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/135140 20.07.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÄSSER, Franz-Michael
6911 Lochau, AT
STEURER, Werner
6933 Doren, AT
WINGHART, Peter
89613 Oberstadion, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.