VERSCHLUSSKAPPE

Europäisches Patent · EP4463398 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4463398
Anmeldenummer
EP23700696
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2023
Veröffentlicht
20.11.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
09.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B65D 55/16 (2006.01)
Priorität
CH 482022 14.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/050475 10.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/135140 20.07.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LÄSSER, Franz-Michael

6911 Lochau, AT

STEURER, Werner

6933 Doren, AT

WINGHART, Peter

89613 Oberstadion, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.