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Europäisches Patent · EP4463400 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4463400
- Anmeldenummer
- EP23700516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2023
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65D 85/804 (2006.01)B65B 51/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 22150889 11.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/050461 10.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/135137 20.07.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 01.02.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 26.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbuero AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.