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Europäisches Patent · EP4463415 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4463415
Anmeldenummer
EP22843327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2022
Veröffentlicht
20.11.2024
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
21.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B66F 11/04 (2006.01)
B66C 23/70 (2006.01)
B66F 9/065 (2006.01)
B66F 9/075 (2006.01)
Priorität
IT 202200000419 13.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/087477 22.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/135000 20.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAGNI, Riccardo

41121 MODENA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.