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Europäisches Patent · EP4463634 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4463634
- Anmeldenummer
- EP23712341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2023
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- F04F 13/00 (2009.01)
- Priorität
- GB 202203215 08.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/052068 06.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/170542 14.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STROEKEN, Johannes
6043 JS Roermond, NL
VAN RIJSWICK, Rudolfus
5973 PV Lottum, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.