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Europäisches Patent · EP4463637 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4463637
- Anmeldenummer
- EP23702531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2023
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16B 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022100651 12.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/050658 12.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/135222 20.07.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 01.02.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 06.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STOLL, Helmut
58313 Herdecke, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.