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Europäisches Patent · EP4463671 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4463671
- Anmeldenummer
- EP23700668
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2023
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 10.12.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41H 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022100599 12.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/050417 10.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/135119 20.07.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARLOW, Werner
Latrobe, Pennsylvania 15650, US
THEUERKAUF, Thomas
Latrobe, Pennsylvania 15650, US
WOLF, Manfred
Latrobe, Pennsylvania 15650, US
HELLDOERFER, Armin
Latrobe, Pennsylvania 15650, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.