PASSIVER REFLEKTOR ZUM REFLEKTIEREN EINES FUNKSIGNALS
Europäisches Patent · EP4463914 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4463914
- Anmeldenummer
- EP23700287
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2023
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H01Q 15/14 (2006.01)H01Q 19/10 (2006.01)H04B 7/145 (2006.01)H01Q 1/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022100772 13.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/050657 12.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/135221 20.07.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIETFELD, Christian
44229 Dortmund, DE
BÖCKER, Stefan
44137 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.