NAT BASIERTE VERKEHRSSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP4463996 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4463996
- Anmeldenummer
- EP23704534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2023
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 19.11.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 61/2521 (2022.01)H04L 67/1014 (2022.01)
- Priorität
- US 202217572320 10.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/010473 10.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/133344 13.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MESTERY, Kyle Andrew Donald
Woodbury, Minnesota 55129, US
PARLA, Vincent E.
North Hampton, New Hampshire 03862-0831, US
WELLS, Ian James
San Jose, California 95127, US
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