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Europäisches Patent · EP4464396 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4464396
Anmeldenummer
EP24187867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2021
Veröffentlicht
20.11.2024
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
26.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B01D 46/10 (2006.01)
B01D 46/52 (2006.01)
Priorität
US 202063084588 P 29.09.2020
US 202063124931 P 14.12.2020
Abgezweigt von
EP21795146
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Parker Hannifin Corporation

Parker-Hannifin Corporation

6035 Parkland Boulevard, Cleveland, OH 44124-4141, US

Erfinderin/Erfinder

KRULL, Timothy L

Kearney Nebraska, 68845, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.