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Europäisches Patent · EP4464470 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4464470
- Anmeldenummer
- EP23174271
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2023
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B25J 15/00 (2006.01)B25J 15/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATIAS, Pedro
Lisboa 1750-465, PT
BISPO, João
Corroios 2855-202, PT
COELHO, Ruipedro
Lisboa 1600-514, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.