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Europäisches Patent · EP4464597 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4464597
Anmeldenummer
EP24173461
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2024
Veröffentlicht
20.11.2024
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
29.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B64C 27/52 (2006.01)
B64C 29/00 (2006.01)
B64U 10/13 (2023.01)
B64U 30/297 (2023.01)
Priorität
JP 2023080129 15.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

SUBARU CORPORATION

Subaru Corporation

1-20-8, Ebisu Shibuya-ku, Tokyo 150-8554, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAKI, Kazuhisa

Tokyo, 150-8554, JP

YAMANE, Hokuto

Tokyo, 150-8554, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.