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Europäisches Patent · EP4464635 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4464635
Anmeldenummer
EP24176164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2024
Veröffentlicht
20.11.2024
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
15.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B65H 51/10 (2006.01)
B65H 51/32 (2006.01)
Priorität
JP 2023082930 19.05.2023
JP 2024014349 01.02.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

TMT Machinery, Inc.

6th Fl., Osaka Green Bldg. 2-6-26, Kitahama Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

KATO, Sho

Kyoto, 612-8686, JP

KITAGAWA, Shigeki

Kyoto, 612-6868, JP

CHIKADA, Hidekazu

Kyoto, 612-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.