BREMSMODUL
Europäisches Patent · EP4464912 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4464912
- Anmeldenummer
- EP24170793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2024
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.04.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F16D 65/12 (2006.01)F16D 65/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 202023102252 U 26.04.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- STABILUS GmbH, Wallersheimer Weg 100, 56070 Koblenz, Deutschland → Stabilus GmbH, Wallersheimer Weg 100, 56070 Koblenz, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURBULLA, David
56072 Koblenz, DE
HÜMMERICH, Magnus
56269 Dierdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.