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Europäisches Patent · EP4464927 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4464927
Anmeldenummer
EP24174694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2024
Veröffentlicht
20.11.2024
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
07.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F17C 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023080562 16.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Tatsuno Corporation

2-6, Mita 3-chome Minato-ku, Tokyo 108-0073, JP

Erfinderin/Erfinder

OMORI, Kento

Tokyo, 108-0073, JP

OKUMURA, Tatsuya

Tokyo, 108-0073, JP

MATSUMOTO, Akihiro

Tokyo, 108-0073, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.