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Europäisches Patent · EP4464939 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4464939
Anmeldenummer
EP24175037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2024
Veröffentlicht
20.11.2024
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
08.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F23D 14/64 (2006.01)
Priorität
CN 202321193027 U 17.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANG, Pengju

Ningbo, CN

ZHOU, Yin

Ningbo, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.